22. Juli 2014: Parlamentsitzung 21. Juli Drucken
Wichtige Tagesordnungspunkte:

1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan MM-Platz /
Einholung von Stellungnahmen der betroffenen Öffentlichkeit



Der Entwurf der textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan MM-Platz / Gelände Rheingauhalle soll wie in der Anlage zu diesem Beschlussvorschlag vorgesehen geändert werden: Der erneuten Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes durch Einholung von Stellungnahmen der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden wird zugestimmt. Ebenso dem Durchführungsvertrag und dem Satzungsbeschluss.


Somit kann im September mit den ersten Baggerarbeiten begonnen werden.



2. Entwürfe Projektplanung Sportplätze:
a. Sportplatz Erbach im Hinterboden
b. Ausbau Sportplatz Rauenthal in Kunstrasen



Beschluss:  Sportplatz Erbach:

Der Magistrat wird beauftragt, eine umfassende Kostenaufstellung inklusive Erschließungsmaßnahmen, Vereinshausneubau inklusive Umkleiden sowie  sonstiger notwendiger Maßnahmen der nächsten Versammlung vorzulegen.

Beschluss für Sportplatz Rauenthal:
Dem Entwurf zum Ausbau des Sportplatzes Rauenthal mit Kunstrasen wurd zugestimmt.



3. Gelände der ehemaligen Staatsweingüter
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Einleitungsbeschluss



Nachdem Investor Edler im Auftrag des Ältestenrates die Möglichkeit bekam der Versammlung mitzuteilen, dass er seinen Bebauungsplan zurückziehe, da erhebliche Kommunikationsdefizite mit der Stadt Eltville bestünden, wurde dieser Tagesordnungspunkt um eine Sitzung vertagt.


4. Satzungsbeschluss Baugebiet Lohweg Erbach:


Unser  FEB-Antrag vom 23. März hatte zum Inhalt, dass die Absage des Magistrates vom 18.02.2014 widersprochen wird, da dem Bauantragssteller aus Erbach ohne nähere Begründung kein positiver Satzungsbeschluss erteilt wurde. Wir von der FEB
hatten uns sofort dieser Angelegenheit angenommen und bereits in den Ausschüssen unseren Unmut zu erkennen gegeben. Wir haben verlangt, dass dieses Anliegen in allen Ausschüsse und in dem Parlament diskutiert wird. Der Druck auf den Magistrat wuchs und bewirkte, dass alle Gremien sich hiermit auseinander setzen konnten mit dem Ergebnis, dass dem Bauantragsteller die Baugenehmigung erteilt worden ist.

Antragstext bitte unter Anträge auf Starseite links anklicken.